Spielotheken in Berlin: So ist die aktuelle Lage

Aufgrund der Entwicklung im Bereich Spielautomaten und Abstandsgesetz hatte die Politik vor allem in Berlin groß angegeben wie man die Stadt reinigen wolle vom Glücksspiel und anstatt sich endlich mal um die Eröffnung des Flughafens zu kümmern, schlug man kräftig auf Liebhaber von Spielen wie Magic Mirror oder Book of Ra ein. Quasi täglich kommen neue Zahlen zum aktuellen Stand und es lohnt sich mal zu schauen, wie in der Bundeshauptstadt der vorgeblich so edle Kampf der Behörden gegen Spielhallen organisiert wird.

Illegale Zockerbuden im Fokus

Illegal ist in Berlin ein Casino ganz schnell, es werden ja keine Konzessionen mehr ausgegeben und auch sonst lässt sich verwaltungstechnisch einiges machen. Da gibt es dann sofort Bußgelder wie jüngst im Wedding und in Berlin Mitte wurde jüngst sogar eine Strafe in Höhe von mehr als 40.000 Euro verhängt! Es gilt also Vorsicht beim Betrieb von Spielotheken, zumal sich die Betreiber ja nie sicher sein können, ob angesichts der Berliner Behördenwillkür wirklich noch eine Erlaubnis besteht.

Die rund 40.000 Euro jedenfalls beinhalten gerade einmal 1000 Euro Strafgebühr, weil keine Lizenz vorliegt. Auch die Bescheinigung für die Eignung des Etablissements, was für ein bürokratischer Unsinn, muss vorliegen und wenn nicht setzt es 500 Euro Gebühr! Der Megabatzen freilich ist die sogenannte Verfallssumme, das angebliche Vermögen wird gegengerechnet und beschlagnahmt. Politische Willkür also vom Feinsten und die völlig zusammenhangslos berechneten Verfallssummen sollen vielleicht den Berliner Haushalt in Ordnung bringen?

Polizei hilft den Behörden im Kampf gegen Spielautomaten

Freundlicherweise hat das LKA eine Software zur Verfügung, die jene Verfallssumme ausrechnet und dagegen lässt sich kaum klagen. Erste Instanzen haben schon bekannt gegeben, dass diese Summen rechtens sind und die Betreiber der Spielhallen müssen sich warm anziehen. Es ist nicht nur egal, dass durch die Schließung tausende Arbeitsplätze verloren gehen, nein, auch der Verlust an Steuereinnahmen wird die Stadt schmerzen. Zwar wird hier mit der Verfallssumme gegenüber Casino Spielen und den Spielhallen selbst versucht, diese in Zukunft fehlenden Einnahmen quasi vorzuziehen und einzubehalten, aber ist das eben auch typisch Berlin und sehr kurzsichtig.

Wer alle Zockerbuden schließt, die Besitzer in den Ruin treibt und auf Steuereinnahmen zugunsten einer Strafgebühr verzichtet, der wird in Zukunft ganz logisch weniger Einkünfte haben. Aber in solchen Fällen wird Berlin dann wieder beim Bund um Hilfe betteln und in der Regel wird in Deutschland solches Verhalten auch noch belohnt, der Steuerzahler kann ruhig noch ein wenig mehr buckeln – nur Spaß haben am Spielautomaten, das sollte er dann doch nicht haben!