Was Apotheken und Spielautomaten in Österreich gemeinsam haben

Bekanntlich haben es Slot Machines in Österreich derzeit sehr schwer: Politik und Ideologen haben sich positioniert und die Automaten samt Spielhallen zu einem Großteil in die Illegalität gedrängt, was natürlich auch aufgrund intensiver Lobbyarbeit durch den Konzern Novomatic zustande gekommen ist. Die Hersteller von Book of Ra und Sizzling Hot mögen keine Konkurrenz und so wurde das kleine Glücksspiel rund um die Spielautomaten zunächst gegängelt und schließlich vielerorts verboten. Um dem zu entgegnen lassen sich die Anbieter immer neue Tricks für Slots einfallen und der neuste Vorschlag dreht sich dabei ausgerechnet um Apotheken in Österreich.

Rechtlicher Hintergrund

Je nach Einwohnerzahl berechnet der Staat bekanntlich die Menge an Gewerbe, das anzusiedeln ist und hier wurde jüngst bestätigt, dass Apotheken nicht mehr an solche Vorgaben gebunden sind und sich ja nach Anbieter ausbreiten können. Mit der Aufhebung dieser Vorschriften fragen sich natürlich auch die Betreiber von Spielhallen, ob man daran nicht anknüpfen könne und die Verbreitung von Slot Machines gleichfalls anhand der örtlichen Einwohnerzahl ausrechnen könne. Aber brächte das echte Vorteile?

Bei den Apotheken gab es bis eben die Vorgabe, dass pro 5000 Bürger ein Geschäft für Arzneimittel eröffnen darf. Die Zahl ist willkürlich und das wurde durch Einspruch von Seiten der EU gekippt, der höchste europäische Gerichtshof hat das soeben bestätigt. Wichtig ist immer noch die Freiheit sich niederzulassen wo und wie das ein Gewerbe möchte und dafür interessieren sich die Anbieter für Casino Spiele verständlicherweise dringend.

Der Bezug zu den Casinos Austria

Die Monopolstellung dieses Anbieters und damit auch von Novomatic ist offensichtlich. Es passt als Vergleich zur willkürlichen Setzung bei den Apotheken und verstößt ebenfalls gegen das EU Recht. Aber wird sich da etwas bewegen? Die Casinos Austria werden in diesem Umstand ganz klar bevorzugt und hier setzen die Befürworter freier Märkte an. Gerichte müssen das klären und prüfen und es wäre nicht weiter erstaunlich, wenn ausgerechnet die Apotheken als Vorlage dienen, um Spielautomaten in Österreich endlich frei und je nach Nachfrage aufstellen zu dürfen anstatt als Folgeleistung intensiver Lobbyarbeit. Ein Gesetz muss mit dem EU Recht übereinstimmen und das ist hier nicht der Fall, so dass Prüfungen absolut erforderlich sind. Die Heuchelei, mit der die Politik im Verbund mit den Lobbyisten auf das Glücksspiel eindrischt, ist nur schwer zu ertragen und man kann nur hoffen, dass findige Anwälte die Regierungen in Österreich und übrigens auch in anderen EU Staaten endlich zwingen, sich um die Wünsche und Anliegen der Menschen zu kümmern als ständig nur um sich selbst zu kreisen.